Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Bullenberg UG (haftungsbeschränkt)
Zehdenickerstrasse 12, 10119 Berlin / Germany
Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
Sitz der Gesellschaft: Berlin Handelsregister: HRB 149334 B
Geschäftsführung: Albrecht von Alvensleben
1. Allgemeines / Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Bullenberg gegenüber Verbrauchern zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Bullenberg. Eine Zustimmung per E-Mail ist ausreichend.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Alle Angebote von Bullenberg auf der Internetseite von www.bullenberg.com sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und kleine technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Insbesondere bleiben Farb- und Maserungsunterschiede bei Hölzern und Gewebe vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind.
Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von Bullenberg und Zugang der Auftragsbestätigung durch Bullenberg per E-Mail oder durch Ausführung der Bestellung durch Bullenberg zustande.
3. Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Bullenberg UG (haftungsbeschränkt)
Zehdenickerstrasse 12, 10119 Berlin / Germany
info@bullenberg.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen oder sonstigen Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
4. Widerrufsrecht für Waren
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Bullenberg UG (haftungsbeschränkt)
Zehdenickerstrasse 12, 10119 Berlin / Germany
info@bullenberg.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen oder sonstigen Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von Bullenberg dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent. Die Gesamtkosten einer Bestellung sind regulär bei Bestellung fällig. Versandkosten werden zuzüglich berechnet. Bullenberg akzeptiert alle auf der Internetseite von Bullenberg innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst.
6. Stornierung, Änderung der Bestellung
6.1 Die Stornierung des Auftrags durch den Besteller entbindet diesen nicht von der Verpflichtung zur Leistung der vereinbarten vollständigen Vergütung
6.2 Unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren Schaden geltend zu machen, ist Bullenberg bei Stornierung oder einseitiger Lossagung von dem geschlossenen Vertragsverhältnis durch den Besteller, ab dem Zeitpunkt des Beginns der Produktion der bestellten Ware berechtigt, höchstens 50 % des Bruttoauftragswerts ohne Nachweis fordern.
Dem Besteller bleibt das Recht erhalten, den Nachweis zu führen, dass Bullenberg kein oder nur ein geringerer Schaden aufgrund der Auftragsstornierung entstanden ist.
7. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (Lieferdienste). Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben. Für nicht am Lager befindliche Ware beträgt die Lieferzeit ca. 6-8 Wochen nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit kann sich um bis zu 10 Arbeitstage während der Weihnachtszeit verzögern und bis zu 5 Werktage in der Osterzeit. Bei Sonderlösungen oder speziellen Anfertigungen kann die Lieferzeit vom oben genannten Zeitraum abweichen. Dies bezieht sich auf Größe und Aufwand der Änderung bzw. Anpassung.
8. Aufbauservice
Der Kunde ist verpflichtet, uns die Beschaffenheit der Wohnsituation mitzuteilen. Die Monteure benötigen die Information der Geschosszahl bzw. Fahrstuhl vorhanden und ungefähre Treppengröße.
9. Nichtlieferbarkeit / Höhere Gewalt
Sollte eine bestimmte Ware aufgrund von höherer Gewalt oder aufgrund nicht voraussehbarer Nichtlieferbarkeit seitens des Herstellers nicht lieferbar und eine Ersatzbeschaffung nicht zumutbar sein, ist Bullenberg berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Selbstverständlich werden wir Sie in einem solchen Fall unverzüglich informieren. Bereits geleistete Zahlungen werden umgehend zurückerstattet.
Ein weitergehendes Recht auf Schadensersatz steht dem Kunden nicht zu.
10. Gewährleistung
Bitte kontrollieren Sie die Lieferung gleich bei Erhalt der Ware und verständigen Sie uns unverzüglich über eventuelle Schäden und offensichtliche Mängel. Offensichtliche Transportschäden sind sofort auf dem Frachtbrief zu vermerken. Die Versäumung dieser Rüge und/oder dieses Vermerks auf dem Frachtbrief hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
Bullenberg gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung.
Wurden die planungsrelevanten Daten vom Kunden abgegeben und kein Aufmaß von Bullenberg erstellt gehen eventuelle Fehlmaße zu Lasten des Kunden. Der Kunde garantiert für eine ausreichende Stellfläche und bestätigt die für die Wandmontage zwingend erforderliche massive Wandbeschaffenheit.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung. Sie erstreckt sich ebenfalls nicht auf solche Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder extreme Nutzung entstehen.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet Bullenberg beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen.
Für alle Mängel, die von der Gewährleistung umfasst sind, gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt.
Bullenberg übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.Bullenberg.com oder für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.
Der Kunde garantiert eine reibungslose Anlieferung (Treppenhaus, Zufahrtswege, Anfahrt und Stellfläche).
11. Abnahmeverzug
Wenn der Kunde bezüglich der Mitteilung des Liefertermins innerhalb einer ihm gesetzten Nachfrist nicht antwortet, die Abnahme verweigert oder ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann Bullenberg vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung fordern. Das Recht von Bullenberg, Erfüllung zu verlangen, bleibt hiervon unberührt.
Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Abnahmeverzug kann der Verkäufer Aufwendungen in Höhe von 35% des Nettopreises der Ware zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer verlangen. Im Übrigen bleibt Bullenberg die Geltendmachung eines höheren nachweisbaren Schadens vorbehalten, z.B. bei Sonderanfertigungen. Soweit der Abnahmeverzug länger als einen Monat dauert, hat der Käufer die anfallenden Lagerkosten zu zahlen. Bullenberg kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.
12. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Bullenberg.
13. Datenspeicherung/Datenschutz
Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine E-Mail an info@bullenberg.com. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei Bullenberg hinterlegte EMail-Adresse erfolgen.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.
Sofern der Käufer Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten unser Geschäftssitz. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
15. Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.
Stand:03/2020